Donnerstag, 18. Oktober 2012

Rechtsanwalt Freiherr v. Canstein - Wesel

Rechtsanwalt Freiherr v. Canstein aus Wesel hat sich auch bei dem Anwaltsverzeichnis JuraPortal24.de angemeldet. Rechtsanwalt Freiherr v. Canstein ist zugleich auch Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Die Kanzleianschrift lautet: Im Buttendicksfeld 7, 46485 Wesel. Rechtsanwalt Freiherr v. Canstein bearbeitet schwerpunktmäßig folgende Rechtsgebiete: Baurecht, Gewerberaummietrecht, Kaufrecht, Wohnungseigentumsrecht.

Damit sind aktuell 3826 Anwälte und Anwältinnen bei JuraPortal24.de eingetragen. Viele Internetnutzer haben inzwischen erkannt, dass sich im Internet jede Menge an juristischen Informationen beispielsweise zum Dienstrecht, ukrainisches Steuerrecht oder Unternehmensnachfolgerecht und vielen anderen Rechtsgebieten finden lassen. Deshalb ist eine informative und gut gepflegte Internetseite für jede Anwaltskanzlei ein wichtiges Marketinginstrument. Die Seite muss dann aber auch gefunden werden: Für diese Form von Marketing für Anwaltskanzleien eignet sich ein Rechtsanwaltsverzeichnis wie JuraPortal24.de. Der - im übrigen kostenlose - Eintrag bei JuraPortal24.de erleichtert es den Internetnutzern, den passenden Rechtsanwalt Wesel zu finden.

Bereits im kostenlosen Standardeintrag können die Anwälte und Anwältinnen ihre vollständigen Adressdaten einpflegen inclusive der Homepage. Außerdem können ein oder zwei Fachanwaltstitel angegeben werden. Bei dem günstigen Premiumeintrag können die Anwältinnen und Anwälte dann auch noch Tätigkeitsschwerpunkte, eigene Bilder, ein Kanzleilogo und noch einiges mehr eingeben. So bietet der Premiumeintrag der Rechtsanwältin bzw. dem Rechtsanwalt eine gute Möglichkeit, sich den potentiellen Mandanten zu präsentieren.

Anwälte Wesel
Rechtsanwalt Deutsch Britisches Recht
Rechtsanwalt Wirtschaftsstrafrecht
Rechtsanwalt Vereins-/Verbandsrecht
Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Auslegung des Merkmals �Aufstieg - ohne� für den Strukturausgleich der Länder

Die neue Entgeltstruktur des TV-L hat für aus dem BAT übergeleitete Angestellte teilweise Einbußen bei der individuellen Entgeltentwicklung im Vergleich zu der Vergütungserwartung bei Fortbestand des BAT zur Folge. Zur Abmilderung dieser sog. Exspektanzverluste haben die Tarifvertragsparteien einen Strukturausgleich vereinbart. Dabei haben sie nicht auf individuelle Einkommensverluste abgestellt, sondern die Exspektanzverluste typisierend für verschiedene Beschäftigtengruppen ermittelt. Ob und welche Angestellten Anspruch auf Strukturausgleich haben, ergibt sich aus einer Tabelle. In dieser ist in der ersten Spalte die Entgeltgruppe im TV-L, in der zweiten Spalte die „Vergütungsgruppe bei In-Kraft-Treten TVÜ“ und in der dritten Spalte unter der Überschrift „Aufstieg“ entweder eine höhere Vergütungsgruppe mit dem Zusatz „nach … Jahren“ oder der Begriff „ohne“ angeführt. Aus den weiteren Spalten der Tabelle ergibt sich auf der Grundlage des Ortszuschlags und der Lebensaltersstufe bei Inkrafttreten des TVÜ-Länder die Höhe des Ausgleichsbetrags und die Dauer des Bezugs des Strukturausgleichs. Für den Anspruch ist es unerheblich, ob die in der zweiten Spalte genannte Vergütungsgruppe vor Inkrafttreten des TVÜ im Wege des Bewährungs- oder Fallgruppenaufstiegs erreicht wurde oder nicht.

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Keine Staatshaftungsansprüche für Sportwettenanbieter wegen Europarechtsverstoß

Der unter anderem für die Staatshaftung zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Abweisung von zwei Schadensersatzklagen einer Sportwettenanbieterin gegen zwei bayerische Städte und den Freistaat Bayern bestätigt.

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Rechtsanwalt Dr. Knippenberg - Tecklenburg

Rechtsanwalt Dr. Knippenberg aus Tecklenburg hat sich auch bei dem Anwaltsverzeichnis JuraPortal24.de angemeldet. Die Kanzleianschrift lautet: Landrat-Schultz-Str. 2, 49545 Tecklenburg. Rechtsanwalt Dr. Knippenberg bearbeitet schwerpunktmäßig folgende Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Straf- und Strafverfahrensrecht, Verkehrsrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht.

Damit sind aktuell 3825 Anwälte und Anwältinnen bei JuraPortal24.de eingetragen. Viele Internetnutzer haben inzwischen erkannt, dass sich im Internet jede Menge an juristischen Informationen beispielsweise zum Europarecht, Kindschaftsrecht oder Werkvertragsrecht und vielen anderen Rechtsgebieten finden lassen. Deshalb ist eine informative und gut gepflegte Internetseite für jede Anwaltskanzlei ein wichtiges Marketinginstrument. Die Seite muss dann aber auch gefunden werden: Für diese Form von Marketing für Anwaltskanzleien eignet sich ein Rechtsanwaltsverzeichnis wie JuraPortal24.de. Der - im übrigen kostenlose - Eintrag bei JuraPortal24.de erleichtert es den Internetnutzern, den passenden Rechtsanwalt Tecklenburg zu finden.

Bereits im kostenlosen Standardeintrag können die Anwälte und Anwältinnen ihre vollständigen Adressdaten einpflegen inclusive der Homepage. Außerdem können ein oder zwei Fachanwaltstitel angegeben werden. Bei dem günstigen Premiumeintrag können die Anwältinnen und Anwälte dann auch noch Tätigkeitsschwerpunkte, eigene Bilder, ein Kanzleilogo und noch einiges mehr eingeben. So bietet der Premiumeintrag der Rechtsanwältin bzw. dem Rechtsanwalt eine gute Möglichkeit, sich den potentiellen Mandanten zu präsentieren.

Anwälte Tecklenburg
Rechtsanwalt Familienrecht
Rechtsanwalt Ausländer- und Asylrecht
Rechtsanwalt Kapitalmarktrecht

Rechtsanwältin Notar Knippenberg - Tecklenburg

Im Rechtsanwaltsverzeichnis JuraPortal24.de hat sich Rechtsanwältin Notar Knippenberg angemeldet. Rechtsanwältin Notar Knippenberg ist als Rechtsanwältin in Tecklenburg tätig. Die Kanzleianschrift lautet: Landart-Schultz-Str. 2, 49545 Tecklenburg. Rechtsanwältin Notar Knippenberg bearbeitet schwerpunktmäßig folgende Rechtsgebiete: Baurecht, Erbrecht, Familienrecht, Mietrecht, Verwaltungsrecht.

JuraPortal24.de ist für Internetnutzer, die einen Anwalt oder eine Anwältin suchen, der geeignete Einstieg, um zum Beispiel nach einem Rechtsanwalt in Tecklenburg zu suchen. Oft suchen die Benutzer aber gezielt nach Anwälten für bestimmte Tätigkeitsbereiche. Auch dann hilft JuraPortal24.de weiter, wie die folgenden Beispiele zeigen:

Rechtsanwalt Kollektives Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Skirecht
Rechtsanwalt Verwaltungsrecht

In das Anwaltsverzeichnis können Anwälte und Anwältinnen sich kostenlos eintragen. Hierbei handelt es sich um einen Mosaikstein für ein modernes Kanzleimarketing für Anwälte. Die eigene Internetseite dient dabei als Marketinginstrument, auf dem die Rechtssuchenden sich über die Tätigkeitsgebiete des Anwalts oder der Anwältin informieren können. So erleichtert man den Rechtssuchenden, einen passenden Anwalt in Tecklenburg beispielsweise für Verwaltungsrecht, Umgangsrecht oder russisches Recht zu finden.

Linktipps:
Rechtsanwalt Tecklenburg

Mittwoch, 17. Oktober 2012

Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem weiteren Verfahren über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die
Kapital-Lebensversicherung, die aufgeschobene und die fondsgebundene Rentenversicherung für den Fall der Kündigung sowie der Umwandlung in eine beitragsfreie Versicherung.

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Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerbsverbots

Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene Rechnung gemachten Geschäfte als für Rechnung des Arbeitgebers eingegangen gelten lässt und die aus Geschäften für fremde Rechnung bezogene Vergütung herausgibt.

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Richtlinienkonforme Auslegung des § 439 Abs. 1 BGB (betr. Aus- und Einbaukosten bei Ersatzlieferung)

gilt nicht für Kaufverträge zwischen Unternehmern

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Dienstag, 16. Oktober 2012

Bundesgerichtshof entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in zwei Verfahren wiederum mit Schadensersatzklagen von Anlegern im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der niederländischen Tochtergesellschaft der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers Holdings Inc. befasst. In zwei weiteren, ursprünglich ebenfalls auf den 16. Oktober 2012 terminierten Verfahren betreffend den Erwerb von "Lehman-Zertifikaten" waren die Verhandlungstermine aufgehoben worden, weil die Anleger - jeweils nach Abschluss außergerichtlicher Vergleiche - ihre Revisionen zurückgenommen hatten (vgl. dazu Pressemitteilungen 129/2012 und 162/2012). Insgesamt sind seit April 2011 in sieben "Lehman-Sachen" die Verhandlungstermine infolge Revisionsrücknahme aufgehoben worden.

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Kein Luftbeförderungsvertrag mit "noch unbekannt"

Der Kläger buchte am 7. September 2009 über das Internetportal der Beklagten Flüge von Dresden über Frankfurt am Main nach Larnaca und zurück für zwei Personen. In die Buchungsmaske gab er unter der Rubrik "Person 1" seinen Vor- und Zunamen ein. Unter der Rubrik "Person 2" trug er in die Felder für die Eingabe des Vor- und Zunamens jeweils "noch unbekannt" ein. Die Buchungsmaske der Beklagten enthielt folgenden Hinweis:

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Rechtsanwältin Hohmeister - Karlsruhe

Rechtsanwältin Hohmeister aus Karlsruhe hat sich auch bei dem Anwaltsverzeichnis JuraPortal24.de angemeldet. Die Kanzleianschrift lautet: Vermontring 32, 76149 Karlsruhe. Rechtsanwältin Hohmeister bearbeitet schwerpunktmäßig folgende Rechtsgebiete: Familienrecht.

Damit sind aktuell 3824 Anwälte und Anwältinnen bei JuraPortal24.de eingetragen. Viele Internetnutzer haben inzwischen erkannt, dass sich im Internet jede Menge an juristischen Informationen beispielsweise zum Sozialhilferecht, Kapitalmarktrecht oder Erschließungsrecht und vielen anderen Rechtsgebieten finden lassen. Deshalb ist eine informative und gut gepflegte Internetseite für jede Anwaltskanzlei ein wichtiges Marketinginstrument. Die Seite muss dann aber auch gefunden werden: Für diese Form von Marketing für Anwaltskanzleien eignet sich ein Rechtsanwaltsverzeichnis wie JuraPortal24.de. Der - im übrigen kostenlose - Eintrag bei JuraPortal24.de erleichtert es den Internetnutzern, den passenden Rechtsanwalt Karlsruhe zu finden.

Bereits im kostenlosen Standardeintrag können die Anwälte und Anwältinnen ihre vollständigen Adressdaten einpflegen inclusive der Homepage. Außerdem können ein oder zwei Fachanwaltstitel angegeben werden. Bei dem günstigen Premiumeintrag können die Anwältinnen und Anwälte dann auch noch Tätigkeitsschwerpunkte, eigene Bilder, ein Kanzleilogo und noch einiges mehr eingeben. So bietet der Premiumeintrag der Rechtsanwältin bzw. dem Rechtsanwalt eine gute Möglichkeit, sich den potentiellen Mandanten zu präsentieren.

Anwälte Karlsruhe
Rechtsanwalt Architektenrecht
Rechtsanwalt Mutterschutzrecht
Rechtsanwalt Erbrecht

Verzicht einer angestellten Lehrerin auf Erstattung ihrer anlässlich einer mehrtägigen Schulfahrt entstandenen Reisekosten

Schulfahrten sind nach den Wanderrichtlinien des beklagten Landes Bestandteile der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schulen. Die Teilnahme an Schulfahrten gehört zu den dienstlichen Aufgaben der Lehrkräfte, wobei die Leitung in der Regel der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer obliegt. Die Genehmigung der Schulfahrten und der Dienstreisen für die teilnehmenden Lehrkräfte ist bei der Schulleitung auf dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen.

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Erfolglose Verfassungsbeschwerde

gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens
Message-ID: <242eb0b8a09bca4bb91de8d0391a29fc@www.juraportal24.de>
X-Priority: 3
X-Mailer: PHPMailer [version 1.73]
MIME-Version: 1.0
Content-Transfer-Encoding: 8bit
Content-Type: text/html; charset=UTF-8; format=flowed

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die &#252;berlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens nicht zur Entscheidung angenommen. Dies folgt aus einem Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 13. August 2012. In Anbetracht des Rechts der Beschwerdef&#252;hrerin auf effektiven Rechtsschutz begegnet zwar die Unt&#228;tigkeit des Sozialgerichts &#252;ber einen Zeitraum von 30 Monaten erheblichen Bedenken. Allerdings besteht mangels Wiederholungsgefahr kein Rechtsschutzbed&#252;rfnis daf&#252;r, eine &#252;berlange Dauer des - mittlerweile abgeschlossenen - Verfahrens durch das Bundesverfassungsgericht feststellen zu lassen. Denn angesichts des Ende 2011 in Kraft getretenen Gesetzes &#252;ber den Rechtsschutz bei &#252;berlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren stehen nunmehr Rechtsbehelfe innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit zur Verf&#252;gung. <p>Jetzt die ganze Nachricht auf JuraPortal24.de lesen: <a
href="http://www.juraportal24.de/nachrichten/2767//erfolglose_verfassungsbeschwerde_
gegen_die_ueberlange_dauer_eines_sozialgerichtlichen_verfahrens.html
">Erfolglose Verfassungsbeschwerde
gegen die &#252;berlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens</a></p>
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<p>Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 16.10.2012</p><p>Noch mehr aktuelle Informationen finden Sie hier: <a href="http://www.juraportal24.de/nachrichten.html" title="Juristische Informationen - Rechtsanwaltsverzeichnis"><strong>JuraPortal24.de - Anwaltsverzeichnis | Rechtsberatung</strong></a></p>

Urteil wegen des Soldatenmordes am Frankfurter Flughafen rechtskräftig

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat den Angeklagten wegen Mordes in zwei Fällen, versuchten Mordes in drei Fällen sowie weiterer Delikte zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt und festgestellt, dass die Schuld des Angeklagten besonders schwer wiege. Der Angeklagte hatte am 2. März 2011 in einem Bus am Frankfurter Flughafen zwei amerikanische Soldaten erschossen und versucht, drei weitere Soldaten zu töten, die zum Teil schwerste Verletzungen davontrugen. Damit wollte er einen Beitrag zum "Jihad" leisten und den Einsatz der Soldaten in Afghanistan unterbinden. Eine Ladehemmung der von ihm benutzten Pistole verhinderte die weitere Umsetzung seines Plans, möglichst viele der insgesamt fünfzehn Soldaten, die sich im Bus befanden, umzubringen.

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Montag, 15. Oktober 2012

Rechtsanwältin Quittnat - Mühlacker

Rechtsanwältin Quittnat aus Mühlacker hat sich auch bei dem Anwaltsverzeichnis JuraPortal24.de angemeldet. Die Kanzleianschrift lautet: Bahnhofstraße 82, 75417 Mühlacker. Rechtsanwältin Quittnat bearbeitet schwerpunktmäßig folgende Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Insolvenzrecht.

Damit sind aktuell 3824 Anwälte und Anwältinnen bei JuraPortal24.de eingetragen. Viele Internetnutzer haben inzwischen erkannt, dass sich im Internet jede Menge an juristischen Informationen beispielsweise zum deutsch-spanisches Recht, Haftpflichtrecht oder Sachversicherungsrecht und vielen anderen Rechtsgebieten finden lassen. Deshalb ist eine informative und gut gepflegte Internetseite für jede Anwaltskanzlei ein wichtiges Marketinginstrument. Die Seite muss dann aber auch gefunden werden: Für diese Form von Marketing für Anwaltskanzleien eignet sich ein Rechtsanwaltsverzeichnis wie JuraPortal24.de. Der - im übrigen kostenlose - Eintrag bei JuraPortal24.de erleichtert es den Internetnutzern, den passenden Rechtsanwalt Mühlacker zu finden.

Bereits im kostenlosen Standardeintrag können die Anwälte und Anwältinnen ihre vollständigen Adressdaten einpflegen inclusive der Homepage. Außerdem können ein oder zwei Fachanwaltstitel angegeben werden. Bei dem günstigen Premiumeintrag können die Anwältinnen und Anwälte dann auch noch Tätigkeitsschwerpunkte, eigene Bilder, ein Kanzleilogo und noch einiges mehr eingeben. So bietet der Premiumeintrag der Rechtsanwältin bzw. dem Rechtsanwalt eine gute Möglichkeit, sich den potentiellen Mandanten zu präsentieren.

Anwälte Mühlacker
Rechtsanwalt Vertragsrecht
Rechtsanwalt Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht
Rechtsanwalt Verlagsrecht